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Allgemeine Geschäfts- und
Lieferbedingungen (AGB)
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten
für alle zwischen der Firma und dem Käufer
abgeschlossenen Verträge sowie alle sonstigen Absprachen, die
im Rahmen der Geschäftsverbindung getroffen werden. Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich
nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens der Firma nicht
ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall,
daß der Kunde die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat
er dies vorher schriftlich der Firma anzuzeigen.
Zahlungsbedingungen
und Preise
Alle Rechnungen der Firma sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum
zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei
der Firma. Im Verzugsfalle ist die Firma berechtigt, weitere
Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug
des Kunden ist die Firma berechtigt, Zinsen in Höhe von 5%
über dem jeweiligen gesetzlichen Basiszinssatz, festgelegt von
der Europäischen Zentralbank, zu berechnen. Alle Preise
verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen
Mehrwertsteuer. Die Firma ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.
Annahmeverweigerung,
Rücklastschriften beim Bankeinzugsverfahren
Bei unberechtigter Annahmeverweigerung der von uns gelieferten Ware
berechnen wir die uns entstandenen Kosten, mindestens jedoch 10,00
Euro. Das gleiche gilt bei Rücklastschriften bei der Teilnahme
am Bankeinzugsverfahren. Es bleibt dem Kunden überlassen, uns
geringere Kosten nachzuweisen. Bei einer vom Kunden zu verantwortenden
Rücklastschrift gerät der Kunde sofort in Verzug.
Lieferung und Versand
Alle Angebote sind frei bleibend. Lieferung erfolgt nur solange der
Vorrat reicht. Alle von der Firma genannten Liefertermine sind
unverbindliche Liefertermine, es sei denn, daß ein
Liefertermin ausdrücklich schriftlich bindend vereinbart wird.
Verlangt der Käufer nach Auftragserteilung Änderungen
oder Ergänzungen des Auftrages oder treten sonstige
Umstände ein, die der Firma eine Einhaltung des Liefertermins
unmöglich machen, obwohl die Firma diese Umstände
nicht zu vertreten hat, so verschiebt sich der Liefertermin um einen
angemessenen Zeitraum. Wird die Firma an der rechtzeitigen
Vertragserfüllung z. B. durch Beschaffungs-, Fabrikations-
oder Lieferstörungen bei ihr oder bei ihrem Zulieferanten
gehindert, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit der
Maßgabe, daß der Kunde nach Ablauf von einem Monat
eine Nachfrist, die 4 Wochen nicht unterschreiten darf. Ist die
Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins nachweislich auf
Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung oder auf sonstige
nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen von der Firma nicht zu
vertretende Umstände zurückzuführen, so wird
die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde kann vom
Vertrag zurücktreten, wenn er der Firma nach Ablauf der
verlängerten Frist eine angemessene Nachfrist setzt. Der
Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wenn die Firma nicht
innerhalb der Nachfrist erfüllt. Wird der Firma die
Vertragserfüllung aus den vorgenannten Gründen ganz
oder teilweise unmöglich, so wird sie von ihrer Lieferpflicht
frei.
Die Kosten für den
Versand und die
Transportversicherung sind grundsätzlich vom Kunden zu tragen,
wobei die Wahl des Versandwege und der Versandart im freien Ermessen
der Firma liegt. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware beim Eintreffen
sofort zu untersuchen und erkennbare Transportschäden sowie
jegliche Beschädigung der Verpackung unverzüglich
schriftlich der Firma zu melden. Gleiches gilt für verdeckte
Schäden. Geht die Firma aufgrund des Unterlassens dieser
Verpflichtung ihrer Ansprüche gegenüber der
Versicherung oder dem Sublieferanten verlustig, so haftet der Kunde
für sämtliche Kosten, die aus dieser
Obliegenheitsverletzung resultieren. Die Gefahr geht auf den Kunden
über, sobald die Ware das Werk oder das Lager der Firma
verläßt.
Liefer- und
Versandkosten
Abhängig von Bestimmungsland, Größe und
Gewicht der Warensendung berechnen wir für Lieferungen
innerhalb
a) Deutschlands bis 1kg: 2,99€, bis 10 kg: 6,99€, bis
30 kg: 9,99€
b) EU-Ländern bis 1kg: 8,99€, bis 2kg:
11,99€, bis 5kg: 21,99€
c) Welt bis 1kg: 9,99€, bis 2kg: 16,99€, bis 5kg:
44,99€
Für Sendungen mit Übergröße z.B.
großformatige Kalender und Bildwandkarten, die auf
Kundenwunsch als Rolle versandt werden sollen, erheben wir einen
Zuschlag von 3,00€/Sendung.
Bei Lieferung per Nachnahme wird eine Zustellgebühr von 3,90
€ erhoben.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
sämtlicher Forderungen der Firma aus der
Geschäftsverbindung mit dem Kunden in Haupt- und Nebensache
Eigentum der Firma. Der Kunde ist verpflichtet, die unter dem
Eigentumsvorbehalt der Firma stehenden Sachen
ordnungsgemäß zu versichern (d. h. Diebstahl-,
Feuer-, Wasser- und Schwachstromversicherung) und der Firma auf
Anforderung eine solche Versicherung nachzuweisen. Im Schadensfall gilt
der Versicherungsanspruch des Kunden als an die Firma abgetreten. Der
Kunde ist zur Verfügung über die unter dem
Eigentumsvorbehalt stehenden Sachen nicht befugt. Bei
Pfändungen oder Beschlagnahmen hat der Kunde die Firma
unverzüglich schriftlich zu unterrichten und hat Dritte auf
den Eigentumsvorbehalt der Firma unverzüglich in geeigneter
Form hinzuweisen. Für den Fall, daß der Kunde
dennoch die Liefergegenstände veräußert und
die Firma dieses genehmigen sollte, tritt der Kunde der Firma bereits
mit Vertragsabschluß alle Ansprüche gegen seine
Abnehmer ab. Der Kunde ist verpflichtet, der Firma alle zur
Geltendmachung dieser Rechte erforderlichen Informationen herauszugeben
und die erforderlichen Mitwirkungshandlungen zu erbringen.
Vertraulichkeit
Die Firma und der Kunde verpflichten sich gegenseitig, alle
Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Seite
unbefristet geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben oder in
irgendeiner Weise zu verwerten. Die Unterlagen, Zeichnungen und andere
Informationen, die der andere Vertragspartner aufgrund der
Geschäftsbeziehung erhält, darf dieser nur im Rahmen
des jeweiligen Vertragszweckes nutzen.
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Online-Bestellung (telefonisch oder per
Internet) binnen einer Frist von 2 Wochen nach Eingang der Lieferung
widerrufen. Ihr Widerruf muß keine Begründung
enthalten und sollte entweder schriftlich per Brief oder Fax oder durch
Rücksendung der Ware erfolgen. Bei schriftlich
erklärtem Widerruf genügt zur Fristwahrung die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs und Zurücksendung der
Ware an unsere Adresse. Sie sind verpflichtet, die Ware
zurückzusenden. Bei Widerruf durch Rücksendung der
Ware genügt zur Fristwahrung die Aufgabe an einen
Transporteur. Rücksendungen müssen
grundsätzlich "frei" erfolgen - unfreie Sendungen
können von uns wegen der unzumutbaren Gebühren nicht
angenommen werden!
Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder
werden, so berührt dies die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der
nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am
nächsten kommt. Der Kunde kann seine Rechte aus einer
Geschäftsbeziehung mit der Firma nur mit schriftlicher
Einwilligung der Firma abtreten. Eine Aufrechnung gegenüber
der Kaufpreisforderung ist dem Kunden nur mit anerkannten oder
rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen
möglich.
Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der
Firma (Hauptniederlassung) in der Bundesrepublik Deutschland. Es gilt
deutsches Recht.
Informationen zur Online-Streitbeilegung:
Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr